Allgemeine Geschäftsbedingungen für Vorträge und Seminare der Hariolf Dreher Institut UG (haftungsbeschränkt) (Stand 03/2020)


1. Geltungsbereich

1.1 Die Hariolf Dreher Institut UG (haftungsbeschränkt), im Folgenden als die „HDI UG“ bezeichnet, bietet Dienstleistungen in Form von Vorträgen, Seminaren, Coachings, Trainings, Workshops sowie Trainerausbildungen und Trainerautorisierungen (im Folgenden als „Veranstaltung“ bezeichnet) an. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gleichermaßen für offene oder geschlossene sowie In-house oder extern abgehaltene Veranstaltungen.
 
1.2 Die Leistungen und Angebote von der HDI UG erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung.
 
1.3 Entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Geltung. Der Geltung der Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen, wobei dieser Widerspruch nach Eingang entsprechender Bedingungen bei der HDI UG bzw. eines entsprechenden Hinweises von HDI UG auf die eigenen Bedingungen nicht wiederholt zu werden braucht. Insbesondere bedeutet die Erbringung von Leistungen oder deren Annahme nicht, dass die HDI UG derartigen Bedingungen zustimmt.
 

2. Vertragsschluss

2.1 Leistungsbeschreibungen, Kalkulationen, Angebote usw. auf Websites, in Prospekten, in Anzeigen usw. durch die HDI UG sind freibleibend und unverbindlich.
 
2.2 Die Buchung des Kunden ist ein bindendes Vertragsangebot. Angebote des Kunden kann die HDI UG innerhalb von zehn (10) Tagen durch schriftliche Auftragsbestätigung annehmen.
 
2.3 Buchungen sollen per Post, per Fax oder per E-Mail erfolgen. Mitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
 

3. Vertragsgegenstand; Rechte an überlassenen Unterlagen; Verbot von Ton- und Bildaufnahmen

3.1 Die zu erbringenden Leistungen werden jeweils im Vertrag bzw. in der Auftragsbestätigung schriftlich festgelegt.
 
3.2 An den von der HDI UG im Rahmen des Vertrags überlassenen Seminarunterlagen (z.B. Folien, Textdateien, Workbooks, Skripten) stehen der HDI UG die ausschließlichen Rechte zu. Die HDI UG räumt dem Kunden hieran lediglich ein einfaches (nicht ausschließliches) Nutzungsrecht ein, diese Unterlagen für den eigenen Gebrauch im Rahmen des Seminar-Zwecks zu nutzen. Es ist nicht gestattet, Seminarunterlagen zu vervielfältigen, wenn die HDI UG hierzu nicht im Voraus schriftliche Zustimmung erteilt hat.
 
3.3 Bei den von der HDI UG im Rahmen des Vertrags erbrachten Leistungen handelt es sich um Dienstleistungen i.S.v. § 611 BGB; eine Haftung für einen bestimmten Erfolg i.S.v. § 631 BGB wird nicht übernommen.
 
3.4 Aufzeichnungen in Bild und Ton (Fotos, Videos, Digitalaufnahmen, Audioaufnahmen oder anderer Formen) von und mit der HDI UG sind ohne schriftliche Zusage weder vom Auftraggeber, noch von einzelnen Teilnehmern gestattet.
 

4. Stornierung durch den Kunden

Im Falle einer Stornierung der Veranstaltung durch den Kunden fallen folgende Bearbeitungs- bzw. Stornierungsgebühren an:
 
- bis 14 Tage vor Seminarbeginn beträgt die Stornogebühr € 25,00
 
- bei Rücktritt 1 Woche vor Seminarbeginn ist die volle Seminargebühr zu bezahlen.
 

5. Absagen durch die HDI UG

Die HDI UG behält sich vor, Veranstaltungen aus wichtigem Grund (z.B. Krankheit der Referentin/des Referenten; sonstige unverschuldete Verhinderung) abzusagen. Die HDI UG bietet in dem Fall einen Ersatztermin an. Eine etwa vom Kunden geleistete Anzahlung gilt automatisch als auf den Ersatztermin geleistet und wird nicht zurückerstattet.
 

6. Zahlungsbedingungen

6.1 Sofern nicht abweichend vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 8 Tagen ab Eingang der Rechnung beim Kunden fällig und ohne Abzug zu zahlen.
 
6.2 Alle Preise enthalten die Umsatzsteuer nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
 

7. Garantien

Aussagen zum Leistungsgegenstand sind nur dann Garantien im Rechtssinne, wenn diese durch die HDI UG schriftlich und wörtlich als “Garantie“ gekennzeichnet sind.
 

8. Haftungsbeschränkungen

8.1 Die HDI UG haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit der HDI UG oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
 
8.2 Im übrigen haftet die HDI UG
• unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vom HDI oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der HDI UG gegebenen Garantie fallen, sofern sich aus der jeweiligen Garantievereinbarung nicht etwas anderes ergibt, und
• unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten der HDI UG oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
 
8.2.3 Die HDI UG haftet für sonstige Fälle leicht fahrlässigen Verhaltens begrenzt auf den Auftragswert des dem haftungsbegründenden Ereignis zugrundeliegenden Vertrags je Schadensfall.
 
8.3 Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung von der HDI UG im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
 
8.4 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von der HDI UG.
 

9. Aufrechnung; Zurückbehaltungsrechte

9.1 Mit einer Gegenforderung kann der Kunde nur aufrechnen, wenn diese von der HDI UG dem Grunde und der Höhe nach anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
 
9.2 Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, sofern die Forderung, auf die das Zurückbehaltungsrecht gestützt wird, auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
 

10. Datenschutz

10.1 Die HDI UG nimmt eine Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der ihm im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten nur fÜr vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen vor.
 
10.2 Die HDI UG wird alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzbestimmungen beachten und Mitarbeiter oder sonstige Erfüllungsgehilfen vor Aufnahme ihrer Tätigkeit gem. DSGVO verpflichten, diese Bestimmungen ebenfalls einzuhalten.
 

11. Schlussbestimmungen

11.1 Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von der HDI UG. Die HDI UG ist jedoch auch berechtigt, nach seiner Wahl den Kunden an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
 
11.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-übereinkommens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.
 
11.3 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.